Haushaltssanierung: Berlin plant Lotteriesteuer auf S-Bahn-Tickets
kojote/BERLIN, 21.10.2011 - In den Koalitionsverhandlungen zwischen SPD und CDU in Berlin beraten die Politiker über neue Einnahmequellen, um den Landeshaushalt zu entlasten. Neben einer “City-Tax” auf Übernachtungskosten gibt es angeblich Pläne, auf S-Bahn-Fahrscheine 16 Prozent Lotteriesteuer zu erheben.
„Beim S-Bahn-Verkehr handelt es sich um eine Veranstaltung, deren Verlauf ausschließlich vom Zufall bestimmt ist “, begründete ein Insider das Vorhaben. Daher seien S-Bahn-Fahrscheine im rechtlichen Sinne Lose, die somit der Glücksspielsteuer unterliegen.
Unterdessen wurden noch weitere Ideen für lukrative Sondersteuern und -abgaben bekannt:
- Hornbrillen-Tax in Mitte (Mehreinnahmen: 30 Millionen)
- Flugschau-Abgabe in Treptow-Köpenick (40 Millionen ab 2012)
- Rollkoffermaut in der Kastanienallee (10 Millionen)
- Museumszuschlag für Straßenbaustellen (12,5 Millionen)
- Dornfelder-Einfuhrzoll für Prenzlauer Berg (35 Millionen)
- Bußgeld auf Berlin-Klischees für Satiremagazine (unbezahlbar).
Bild: Andreas Steinhoff [Attribution or Attribution], via Wikimedia Commons
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[...] Das Zitat: Berlin plant Lotteriesteuer auf S-Bahn-Tickets Freitag, 21. Oktober 2011 von Jörg Kantel. Noch keine Kommentare »Beim S-Bahn-Verkehr handelt es sich um eine Veranstaltung, deren Verlauf ausschließlich vom Zufall bestimmt ist«, begründete ein Insider das Vorhaben. Daher seien S-Bahn-Fahrscheine im rechtlichen Sinne Lose, die somit der Glücksspielsteuer unterliegen. [Der Kojote] [...]
[...] Berlin plant Lotteriesteuer auf S-Bahn-Tickets: »Beim S-Bahn-Verkehr handelt es sich um eine Veranstaltung, deren Verlauf ausschließlich vom Zufall bestimmt ist«, begründete ein Insider das Vorhaben. Daher seien S-Bahn-Fahrscheine im rechtlichen Sinne Lose, die somit der Glücksspielsteuer unterliegen. [...]
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